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Haftungsausschluss

1. Anwendungsbereich

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2. Haftungsausschluss

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Signsoft gewährt mit der Bereitstellung der Informationen keinerlei Nutzungsrechte an Urheberrechten, Patenten oder anderem geistigen Eigentum.

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Im übrigen ist jegliche Haftung von Signsoft ausgeschlossen, soweit nicht z.B. nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen Vorsatzes, grober Fahrlässigkeit, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder Gesundheit, wegen der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, wegen arglistigen Verschweigens eines Mangels oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten zwingend gehaftet wird. Der Schadensersatz wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.p>

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3. Nutzungsbedingungen

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